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Europäisches Patent · EP4530695 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4530695
Anmeldenummer
EP24198544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2024
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G02B 21/36 (2006.01)
G06V 20/40 (2022.01)
G06V 20/69 (2022.01)
H04N 23/60 (2023.01)
G06T 5/50 (2006.01)
Priorität
JP 2023145762 08.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Evident Corporation

6666, Oaza Inatomi Tatsuno-machi, Kamiina-gun, Nagano 399-0495, JP

Erfinderin/Erfinder

KUBOTA, Akihiro

Tatsuno-machi, Kamiina-gun, Nagano, 3990495, JP

SHIBATA, Motohiro

Tatsuno-machi, Kamiina-gun, Nagano, 3990495, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.