MEDIENVERSCHLUSSANGRIFFSERFASSUNG

Europäisches Patent · EP4531013 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4531013
Anmeldenummer
EP23219153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2023
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
20.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G07F 19/00 (2006.01)
Priorität
US 202318373496 27.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MacINNES, Donald Iain

Monifieth, DD5 4HE, GB

HANNA, Gordon

Glencarse, PH2 7TT, GB

PLOMER, Ryan

Arbroath, DD11 4EF, GB

WIEWIORKA, Maxwell Alfred

Dundee, DD2 5BA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.