HAUSHALTSGERÄTESYSTEM EINES RAUMES

Europäisches Patent · EP4531017 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4531017
Anmeldenummer
EP24194339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2024
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
12.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G08C 17/02 (2006.01)
F24C 7/08 (2006.01)
H04L 12/28 (2006.01)
A47L 15/00 (2006.01)
H04W 4/30 (2018.01)
Priorität
BE 202305795 27.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Carsten, Daniel

33615 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.