VORRICHTUNG ZUR CODIERUNG ODER DECODIERUNG EINES CODIERTEN MEHRKANALSIGNALS UNTER VERWENDUNG EINES VON EINEM BREITBANDFILTER ERZEUGTEN FÜLLSIGNALS
Europäisches Patent · EP4531438 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4531438
- Anmeldenummer
- EP25158780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2018
- Veröffentlicht
- 02.04.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G10L 19/008 (2013.01)G10L 21/038 (2013.01)H04S 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17183841 28.07.2017
- Abgezweigt von
- EP23188147
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÜTHE, Jan
91058 Erlangen, DE
REUTELHUBER, Franz
91058 Erlangen, DE
DISCH, Sascha
91058 Erlangen, DE
FUCHS, Guillaume
91058 Erlangen, DE
MULTRUS, Markus
91058 Erlangen, DE
GEIGER, Ralf
91058 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.