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Europäisches Patent · EP4531518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4531518
Anmeldenummer
EP24200986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2024
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H10D 30/67 (2025.01)
H10D 86/40 (2025.01)
H10D 64/62 (2025.01)
Priorität
JP 2023169618 29.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATAKABE, Hajime

Tokyo, 105-0003, JP

TSUBUKU, Masashi

Tokyo, 105-0003, JP

MIURA, Kentaro

Tokyo, 105-0003, JP

WATABE, Masahiro

Tokyo, 105-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.