DISPOSITIF DE STABILISATION VERTEBRALE

Europäisches Patent · EP4531721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4531721
Anmeldenummer
EP23755019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2023
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
29.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
FR 2205293 01.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/064459 30.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/232824 07.12.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2026

  2. 01.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  3. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fayada, Paul

31410 Mauzac, FR

Erfinderin/Erfinder

Fayada, Paul

31410 Mauzac, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.