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Europäisches Patent · EP4532090 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4532090
- Anmeldenummer
- EP23728660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B01F 27/25 (2022.01)B01F 27/07 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022113278 25.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/063343 17.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/227451 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEINITZ, Jürgen
67227 Frankenthal, DE
HAHN, Ralf
67227 Frankenthal, DE
MICHELMANN, Andreas
67227 Frankenthal, DE
MOHR, Matthias
67227 Frankenthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.