BEHEIZBARE VERBUNDSCHEIBE MIT AKUSTISCH DÄMPFENDEN EIGENSCHAFTEN
Europäisches Patent · EP4532196 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4532196
- Anmeldenummer
- EP23726525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B32B 17/10 (2006.01)B60J 1/02 (2006.01)H05B 3/86 (2006.01)
- Priorität
- EP 22175079 24.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/063266 17.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/227444 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Saint-Gobain Sekurit France
60150 Thourotte, FR
Erfinderin/Erfinder
GIER, Stephan
52134 Herzogenrath, DE
WILLMS, Andrea
52134 Herzogenrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.