PRIMÄRKOLBEN FÜR EINEN HAUPTBREMSZYLINDER ODER EINE GETRIEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4532280 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4532280
- Anmeldenummer
- EP23729034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60T 13/74 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022205422 30.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/063604 22.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/232529 07.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOLLERT, Herbert
71665 Vaihingen/Enz, DE
NAGEL, Willi
71686 Remseck/Hochdorf, DE
OSSES, Michael
74081 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.