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Europäisches Patent · EP4532316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4532316
- Anmeldenummer
- EP23720632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B63B 59/02 (2006.01)B63B 35/00 (2020.01)B65B 25/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022103019 U 30.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/061080 27.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/232357 07.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LILLIESKÖLD, Johan
17997 Färentuna, SE
BINZ, Martin
22763 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.