TEMPORÄRES SCHUTZDACHSYSTEM

Europäisches Patent · EP4532870 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4532870
Anmeldenummer
EP23729687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2023
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
23.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04H 15/64 (2006.01)
E04G 21/24 (2006.01)
Priorität
SE 2250629 25.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/063971 24.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/227685 30.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALLTHER, Harry

438 54 Hindås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.