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Europäisches Patent · EP4532886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4532886
- Anmeldenummer
- EP22736015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2022
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16L 57/00 (2006.01)E21B 17/00 (2006.01)B65D 59/06 (2006.01)F16L 55/115 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050290 25.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/229452 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÜBBERS, Gerardus Bernardus
7761 PP Schoonebeek, NL
LÜBBERS, Johannes Lubbertus
7891 PC Klazienaveen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.