GETRIEBEMOTOR, AUFWEISEND EINEN ELEKTROMOTOR UND EIN GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4532955 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4532955
- Anmeldenummer
- EP23720154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/02 (2012.01)F16H 57/023 (2012.01)F16H 57/033 (2012.01)
- Priorität
- DE 102022001828 24.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/060848 25.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/227314 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 07.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TEGELTIJA, Miki
76689 Karlsdorf-Neuthard, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.