SELBSTFAHRENDES GESCHÜTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP4533023 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4533023
- Anmeldenummer
- EP23725767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F41A 23/28 (2006.01)F41A 23/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 202207844 27.05.2022EP 22275069 27.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/051272 16.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/227861 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEWIN, Richard Peter
Barrow-in-Furness Cumbria LA14 1AF, GB
ELLIOTT, Edward
Farnborough Hampshire GU14 6YU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.