MODULARES CORIOLIS-DURCHFLUSSMESSGERÄT

Europäisches Patent · EP4533039 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4533039
Anmeldenummer
EP23730418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2023
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
Priorität
DE 102022114149 03.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/064517 31.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/232851 07.12.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 31.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026

  3. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.