KOPFMONTIERTE VORRICHTUNG MIT SEGMENTIERTEM CHASSIS
Europäisches Patent · EP4533164 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4533164
- Anmeldenummer
- EP23712650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202217664807 24.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/013581 22.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/229686 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JADIDIAN, Jouya
Redmond, Washington 98052-6399, US
CABALLERO, Ruben
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.