ANORDNUNG MIT LEISTUNGSSCHALTER
Europäisches Patent · EP4533508 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4533508
- Anmeldenummer
- EP23731520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01H 47/00 (2006.01)B60L 3/04 (2006.01)B60R 16/03 (2006.01)H02H 3/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202207998 30.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/025254 30.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/232287 07.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRIEDRICHSEN, Lutz
52379 Langerwehe, DE
ROESNER, Norbert
53757 St. Augustin, DE
LANG, Volker
53125 Bonn, DE
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