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Europäisches Patent · EP4534063 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4534063
Anmeldenummer
EP23797623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2023
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61H 23/00 (2006.01)
A61H 23/02 (2006.01)
Priorität
CN 202311018325 11.08.2023
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/114851 25.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2025/035490 20.02.2025
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Jing

Shenzhen Shi Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.