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Europäisches Patent · EP4534121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4534121
Anmeldenummer
EP24204823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2024
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
G09B 23/28 (2006.01)
Priorität
US 202363588550 P 06.10.2023
US 202418898528 26.09.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview IL 60025, US

Erfinderin/Erfinder

DIEP, Sonny

Glenview, 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.