KLEMMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4534239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4534239
- Anmeldenummer
- EP23871635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B23Q 3/00 (2006.01)B25B 5/02 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022152081 26.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/031045 28.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/070394 04.04.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARUNA, Yosuke
Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.