GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4534395 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4534395
- Anmeldenummer
- EP24193094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2024
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B62J 17/02 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/74 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023171356 02.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Morishita, Daisuke
Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP
Suzuki, Keisuke
Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP
Kurosu, Hirotoshi
Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.