VERSCHLUSSKAPPE MIT EINEM WIRKSTOFF

Europäisches Patent · EP4534436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4534436
Anmeldenummer
EP23201198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2023
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
01.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 50/04 (2006.01)
B65D 51/24 (2006.01)
B65D 51/30 (2006.01)
B65D 53/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2026

  2. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAVIGNY, Vivien

41300 Salbris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.