ELEKTRODENSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP4534730 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4534730
Anmeldenummer
EP24191394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2024
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
C25B 1/04 (2021.01)
H01M 4/86 (2006.01)
H01M 4/88 (2006.01)
H01M 8/1004 (2016.01)
C25B 9/60 (2021.01)
C25B 9/75 (2021.01)
C25B 9/77 (2021.01)
H01M 8/0245 (2016.01)
Priorität
JP 2023155640 21.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SCREEN Holdings Co., Ltd.

1-1,Tenjinkita-machi Teranouchi-agaru 4-chome Horikawa-dori Kamigyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 602-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawakawi, Takuto

Kyoto-shi, Kyoto, 602-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.