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Europäisches Patent · EP4534791 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4534791
- Anmeldenummer
- EP24204671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2024
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- E06B 5/00 (2006.01)G09B 19/00 (2006.01)G09B 9/00 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)
- Priorität
- DE 202023105794 U 06.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Inzinger, Andreas
81541 München, DE
Ufertinger, Marc
81671 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Inzinger, Andreas
81541 München, DE
Ufertinger, Marc
81671 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.