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Europäisches Patent · EP4535103 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4535103
- Anmeldenummer
- EP23811623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2023
- Veröffentlicht
- 09.04.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)G06Q 50/04 (2012.01)G06Q 10/0631 (2023.01)G06Q 10/0639 (2023.01)
- Priorität
- JP 2022084347 24.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/017592 10.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/228748 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KADOTANI, Goro
Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.