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Europäisches Patent · EP4535248 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4535248
Anmeldenummer
EP24203958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2024
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
30.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
G06N 20/00 (2019.01)
G06F 8/30 (2018.01)
G06Q 10/10 (2023.01)
G06Q 10/105 (2023.01)
Priorität
US 202363541989 P 02.10.2023
US 202318381337 18.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2026

  2. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JENKS, Edward Chester

Denver, 80202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.