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Europäisches Patent · EP4535564 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4535564
Anmeldenummer
EP24204432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2024
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
02.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H01Q 3/46 (2006.01)
Priorität
FR 2310684 05.10.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLEMENTE, Antonio

38054 GRENOBLE CEDEX 09, FR

GONZALEZ JIMENEZ, José Luis

38054 GRENOBLE CEDEX 09, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.