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Europäisches Patent · EP4535924 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4535924
Anmeldenummer
EP23812035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2023
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H05B 6/12 (2006.01)
H05B 6/06 (2006.01)
Priorität
KR 20220064964 26.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/KR2023/006300 09.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/229260 30.11.2023
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEONG, Hojae

Seoul 08592, KR

OH, Dooyong

Seoul 08592, KR

OK, Seungbok

Seoul 08592, KR

PARK, Byeongwook

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.