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Europäisches Patent · EP4536045 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4536045
- Anmeldenummer
- EP23730800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2023
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 22178274 10.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/064939 05.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/237471 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLICK, Jean-Marc
1405 POMY
POLSTER, Johannes
1350 Orbe
BLUNIER, Jean-Daniel
1470 Estavayer-le-Lac
MARANDET, Carine
25560 Frasne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.