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Europäisches Patent · EP4536326 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4536326
- Anmeldenummer
- EP23750913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2023
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 7042022 09.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/065437 09.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/237711 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 03.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELBER, Josef
8702 Zollikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.