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Europäisches Patent · EP4536928 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4536928
Anmeldenummer
EP23731241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2023
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
05.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
IT 202200012248 09.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/065147 06.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/237564 14.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERENZI, Emanuele

40050 Sala Bolognese (BO), IT

PIZZI, Federico

40069 Zola Predosa (BO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.