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Europäisches Patent · EP4536953 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4536953
Anmeldenummer
EP23713265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F03B 1/02 (2006.01)
Priorität
AT 503962022 07.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/AT2023/060078 20.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/235905 14.12.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 27.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2026

  3. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NICOLAS, Gervais

25370 Les Longevilles, FR

ANDOLFATTO, Loic

1018 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.