ELEKTRISCHE FLUIDPUMPE
Europäisches Patent · EP4536969 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4536969
- Anmeldenummer
- EP22732237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2022
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04C 2/10 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F04D 13/06 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)F04D 29/62 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/065739 09.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/237203 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEGENER, Robin
41460 Neuss, DE
SIMONETTI, Gianluca
41460 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.