SCHRAUBENPUMPE UND IHRE KOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP4536975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4536975
- Anmeldenummer
- EP23735953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2023
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F04C 18/16 (2006.01)F04C 2/107 (2006.01)
- Priorität
- FR 2205592 10.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/068205 09.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/240238 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Lionel
Glenview, Illinois 60025, US
RICHARD, Didier
Glenview, Illinois 60025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.