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Europäisches Patent · EP4537005 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4537005
- Anmeldenummer
- EP23727459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2023
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F17C 13/02 (2006.01)G01K 1/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022205934 10.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/062551 11.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/237283 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATZ, Martin
70469 Stuttgart, DE
WESSNER, Jochen
73728 Esslingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.