COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT
Europäisches Patent · EP4537277 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4537277
- Anmeldenummer
- EP22765567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2022
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 10/10 (2023.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/073303 22.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/041717 29.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
TAXY.IO GMBH
52070 Aachen, DE
Erfinderin/Erfinder
KIRCH, Daniel Hubert Friedrich
50823 Köln, DE
KIRCHHOFF, Steffen
50676 Köln, DE
PEPER, Sven
52072 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.