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Europäisches Patent · EP4537644 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4537644
Anmeldenummer
EP23203001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2023
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
10.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A01B 33/06 (2006.01)
A01B 9/00 (2006.01)
A01B 15/16 (2006.01)
A01B 35/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

4 Disc GmbH

Bönninghauser Str. 5, 44329 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

DREESBEIMDIEKE, Hermann

33334 Gütersloh, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.