GLEITSCHIENENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4537705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4537705
Anmeldenummer
EP24170777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2024
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
16.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47B 88/50 (2017.01)
E05B 65/46 (2017.01)
H05K 7/14 (2006.01)
A47B 88/423 (2017.01)
Priorität
TW 112139307 12.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ken-Ching

821010 Kaohsiung City, TW

YANG, Shun-Ho

821010 Kaohsiung City, TW

YU, Kai-Wen

821010 Kaohsiung City, TW

WANG, Chun-Chiang

821010 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.