LEBENSMITTELKOCHSYSTEM
Europäisches Patent · EP4537720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4537720
- Anmeldenummer
- EP24200730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2024
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 36/16 (2006.01)A47J 36/32 (2006.01)G01K 1/14 (2021.01)
- Priorität
- FI 20236117 09.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Puupponen, Antti
00510 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.