STEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4537961 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4537961
- Anmeldenummer
- EP25153248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2019
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B23B 1/00 (2006.01)G05B 19/4093 (2006.01)G05B 19/18 (2006.01)B23Q 15/013 (2006.01)B23B 25/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018202337 26.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19877229
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 20.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
NOGUCHI, Kenji
Nishitokyo-shi, Tokyo, 1888511, JP
SAITO, Hitoshi
Nishitokyo-shi, Tokyo, 1888511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.