HYDRAULISCHES DREHVENTIL

Europäisches Patent · EP4537990 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4537990
Anmeldenummer
EP25161548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2022
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B21D 39/04 (2006.01)
B25B 27/10 (2006.01)
B25B 27/14 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
F15B 13/04 (2006.01)
F16K 31/524 (2006.01)
Priorität
US 202163232105 P 11.08.2021
Abgezweigt von
EP22764945
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALLARD, James G.

Waukesha, US

TRETOW, Benjamin J.

Mequon, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.