VERPACKUNG UND KAPPE ZUM VERSCHLIESSEN EINER VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP4538190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4538190
- Anmeldenummer
- EP24205320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2024
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 23202730 10.10.2023EP 23205084 23.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jenemalm, Björn
211 86 Lund, SE
Johansson, Göran
211 86 Lund, SE
Wisell, Krister
211 86 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.