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Europäisches Patent · EP4538582 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4538582
Anmeldenummer
EP24203986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2024
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
30.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
F17C 1/00 (2006.01)
F02C 6/16 (2006.01)
Priorität
TW 112138907 12.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Chang, Tien-Ming

1 F., No. 422, Sec. 1 / Shepi Rd., 913006 Wandan Township Pingtun County, TW

Erfinderin/Erfinder

Chang, Tien-Ming

913006 Wandan Township Pingtun County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.