LED-FILAMENT-ANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4538588 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4538588
Anmeldenummer
EP24221558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2020
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F21K 9/232 (2016.01)
F21K 9/00 (2016.01)
F21V 3/02 (2006.01)
F21S 8/06 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
EP 20150060 02.01.2020
Abgezweigt von
EP20821305
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN BOMMEL, Ties

5656 AE Eindhoven, NL

HIKMET, Rifat, Ata, Mustafa

5656 AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.