EINGABEGERÄT

Europäisches Patent · EP4538837 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4538837
Anmeldenummer
EP24205000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2024
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
G06F 3/0362 (2013.01)
G06F 3/039 (2013.01)
G06F 3/044 (2006.01)
H03K 17/975 (2006.01)
H03K 17/96 (2006.01)
Priorität
JP 2023177720 13.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALPS ALPINE CO., LTD.

Alps Alpine Co., Ltd.

1-7, Yukigaya-otsukamachi,, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Amano, Takashi

Iwaki-city, Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.