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Europäisches Patent · EP4538856 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4538856
Anmeldenummer
EP24215244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2020
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
13.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G10L 15/22 (2006.01)
G06F 3/16 (2006.01)
H04L 12/28 (2006.01)
H04L 12/12 (2006.01)
G10L 21/0208 (2013.01)
G10L 15/08 (2006.01)
Priorität
CN 201910637698 15.07.2019
Abgezweigt von
EP20840685
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Xiaohui

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.