AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG MIT SUBSTRATSENSOR
Europäisches Patent · EP4539691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4539691
- Anmeldenummer
- EP23732566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/53 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 22179545 17.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/065935 14.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/242255 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 15.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MALAFRONTE, Elena
20121 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.