KLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP4539692 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4539692
- Anmeldenummer
- EP23738065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A41B 1/08 (2006.01)A41D 1/04 (2006.01)A41D 27/24 (2006.01)A61M 21/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202208750 14.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/000033 06.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/242529 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
PALFREY, Matt
DE1 2RJ, GB
Erfinderin/Erfinder
PALFREY, Max
Derby DE1 2RJ, GB
PALFREY, Matt
Derby DE1 2RJ, GB
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