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Europäisches Patent · EP4539799 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4539799
- Anmeldenummer
- EP24749035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2024
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61G 7/057 (2006.01)
- Priorität
- LV 230131 08.12.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/LV2024/050011 22.07.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/009961 09.01.2025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Peruza, Sia
2137 Rigas raj., LV
Erfinderin/Erfinder
BORMANIS, Artis
2137 Mucenieki, Ropazu pag., Ropazu nov., LV
DLOHI, Roberts
2137 Mucenieki, Ropazu pag., Ropazu nov., LV
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.