DÜSENANORDNUNG FÜR EIN SPA-POOL UND EIN SPA-POOL
Europäisches Patent · EP4539804 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4539804
- Anmeldenummer
- EP23741130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2023
- Veröffentlicht
- 23.04.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61H 33/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202221545633 U 20.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/056394 20.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/248142 28.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Zhi Xiong
Xiamen, Fujian 361022, CN
TAN, Ai Ming
Xiamen, Fujian 361022, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.